Haftungsausschluss
Keine Rechtsberatung
Die Inhalte von verfahrensfrei.de sind allgemeine, redaktionell erstellte Informationen zum deutschen Baurecht. Sie werden mit Sorgfalt recherchiert und gegen die im Text genannten Primärquellen geprüft, ersetzen aber keine rechtliche Beratung im Einzelfall durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt. Bau- und Landesrecht unterscheiden sich je nach Bundesland und Einzelfall; verlassen Sie sich bei einer konkreten Entscheidung nicht allein auf diese Seite, sondern klären Sie Ihr Vorhaben mit der zuständigen Bauaufsichtsbehörde bzw. im Zweifel mit einer fachanwaltlichen Beratung.
Aktualität und Änderungen der Rechtslage
Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen können sich ändern. Jeder Beitrag nennt ein Datum „Stand der Rechtslage" sowie das Datum der letzten Quellenprüfung je Zitat. Insbesondere bei zitierten Gerichtsentscheidungen (Rubrik „Rechtsprechung & Fallstricke") ist nicht ausgeschlossen, dass eine Entscheidung durch ein späteres Urteil bestätigt, abgewichen oder korrigiert wird – Änderungen an dieser Einschätzung werden im Änderungsprotokoll nachvollziehbar dokumentiert.
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Haftung für Links
Diese Website enthält Links zu externen Websites Dritter (insbesondere amtliche Gesetzes- und Entscheidungsportale sowie genehmigungscheck.de), auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für diese fremden Inhalte übernehmen wir keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.